Im Bezirk des Amtsgerichts Oranienburg wird von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde unter anderem das Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan Speed  der in Wiesbaden ansässigen VITRONIC GmbH zur Geschwindigkeitsmessung eingesetzt. In einigen wegen des Vorwurfs der Geschwindigkeitsübertretung  beim Amtsgericht Oranienburg anhängigen Bußgeldverfahren hat sich nun der Verdacht bestätigt, dass die zur Messanlage gehörende digitale Fotografieeinrichtung entgegen der Gebrauchsanweisung des Herstellerunternehmens falsch eingestellt wurde. Dies führte bildlich gesprochen zu einem „Schielen“ des optischen Geräts bei der Aufnahme des sogenannten Tatfotos.

Nach bisherigen Erkenntnissen ist der in Rede stehende Fehler bei der Justierung wohl zumindest bei Messungen bis Mitte des Jahres 2010 vorgekommen. Bußgeldverfahren, die auf Ergebnissen solch mangelhafter Messungen basieren, stellt das Amtsgericht Oranienburg ein, ohne noch der Frage nachzugehen, ob das Messergebnis mit einem höheren Sicherheitsabschlag verwertbar ist. Für die Betroffenen bedeutet ein solcher Ausgang des Verfahrens: Keine Geldbuße, keine Punkte, kein Fahrverbot, keine Verfahrenskosten. Vorausgesetzt, gegen den Bußgeldbescheid wurde zumindest rechtzeitig Einspruch eingelegt.

Amtsgericht Oranienburg, Berliner Straße 38, 16515 Oranienburg

N52 45.029 E13 14.223