Urteil gegen BVG-Busfahrer aufgehoben

Wer als Busfahrer der BVG einen Großen Gelben durch den Berufverkehr der Großstadt zu kutschieren hat, leistet in der Regel ein hartes Stück Arbeit. Man mag auch sagen, dass er seinen Dienst versieht. Aber auf die Idee, dass der BVGer ein Amt ausübt – er quasi kraft seiner Amtsgewalt das Fahrgeld kassiert – auf so eine Idee wird wohl niemand kommen. Oder kaum jemand.

Das Amtsgericht Tiergarten aber schon.  Es hatte einen Busfahrer der BVG wegen Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) verurteilt. Dieser war mit einem Fahrgast aneinander geraten, der ihn beleidigt hatte. Der Fahrgast stürzte nach einem Schubser zu Boden und verletzte sich. Das Kammergericht (KG) hat das Urteil auf die Revision des Verteidigers hin abgeändert. Bus-, U-Bahn und TRAM-Fahrer der BVG treten den Fahrgästen doch nicht als verlängerter Arm des Staates gegenüber, argumentierten die Richter in letzter Instanz. Den Schuldspruch wegen Körperverletzung im Amt hielten sie nicht aufrecht.