„Einundzwanzig, zweiundzwanzig, …“

Die Polizei im Regierungsbezirk Köln zählt nicht mehr allein. Auch mit den Beamten von Münster bis Siegen, zwischen Essen und Paderborn muss jetzt gerechnet werden. Wie schon das OLG Köln vor sechs Jahren hat nun auch das OLG Hamm in einer im März getroffenen Entscheidung zum Ausdruck gebracht, dass die Feststellung eines sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoßes auf die Schätzung eines die Tat beobachtenden Polizeibeamten gestützt werden kann.

Von einem qualifizierten Rotlichtverstoß wird gesprochen, wenn zwischen Beginn der Rotphase und Überfahren der Haltelinie mehr als eine Sekunde verstreicht. In dem vom OLG Hamm entschiedenen Fall hatte sich ein Betroffener gegen die Anordnung eines Fahrverbots mit dem Einwand zu verteidigen versucht, dass die maßgebliche Zeit nicht mit einem anerkannten Messverfahren ermittelt worden war. Der vor dem Amtsgericht als Zeuge vernommene Polizeibeamte hatte auch nicht von seiner Armbanduhr mit Sekundenzeiger Gebrauch gemacht, geschweige denn dass eine Stopp-Uhr zum Einsatz gekommen wäre. Es wurden lediglich in Gedanken die Sekunden von 21 bis 22 gezählt.

Das OLG Hamm sieht keinen Grund, ein solches Verfahren zu beanstanden, wenn zumindest zwei Sekunden auf diese Weise gezählt werden. Nach einem Sicherheitsabschlag von fast 50% sei danach immer noch davon auszugehen, dass die Rotphase bereits länger als eine Sekunde dauerte, als die Haltelinie überfahren wurde.

Es kommt also nicht immer darauf an, ob jemand bis drei zählen kann.